Recht

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Teams begleiten die saarländischen Unternehmen in allen Rechtsfragen und geben ihrem Handeln vom ersten Tag an Rechtssicherheit.

Das beginnt bereits vor der Unternehmensgründung. Denn hier sind viele wichtige Fragen zu beantworten, die später über den Erfolg des Unternehmens entscheiden: Was muss ich bei der Gewerbeanmeldung beachten? Brauche ich eine Erlaubnis? Woran soll ich bei der Namenswahl für mein Unternehmen denken? Allein 2024 wurden fast 2.700 Fragen zur Firma und geeigneten Rechtsform beantwortet. Und zu vielen weiteren Themen beraten die Expertinnen und Experten im Bereich Recht natürlich auch.

„Am besten ist es, wenn unsere Kundinnen und Kunden frühzeitig unsere Unterstützung suchen. Dann können viele Fehler gleich vermieden werden.“ Die Juristen im Team von Leiter Georg Karl, Thomas Teschner und Kim Pleines, kümmern sich bei Beratungsterminen und in zahlreichen Telefongesprächen und Mails um Unternehmerinnen und Unternehmer, auch spontane Fragen sind jederzeit willkommen und werden natürlich beantwortet! „Manches taucht eben plötzlich im Tagesgeschäft auf. Dann sind wir selbstverständlich gerne da.“ Und wenn es mit der Gewerbeanmeldung nicht gleich klappt, hilft man gerne auch praktisch.

Unabhängigkeit gibt Sicherheit: Ein entscheidender Punkt bei der Rechtsberatung ist die Unabhängigkeit vom Staat. Diese wird übrigens durch die Beiträge der IHK-Mitgliedsunternehmen sichergestellt. Deshalb kann die IHK die Interessen der Wirtschaft gegenüber dem Staat wirkungsvoll und unabhängig vertreten. „Wir machen das unter anderem in Form von Stellungnahmen bei Gesetzesvorhaben mit Wirtschaftsbezug“, so Georg Karl weiter. Aber auch in der täglichen Arbeit hat der Bereich Recht im Jahr 2024 z. B. in Form von Anträgen und gutachtlichen Stellungnahmen allein das saarländische Handelsregister in 2.160 Fällen unterstützt.

Die Stellungnahmen des Bereichs Recht sind zudem nicht nur in Fällen, in denen die Meinungen auseinander liegen, gefragt, sondern auch zum Beispiel bei verkaufsoffenen Sonntagen. 2024 hat der Bereich Recht allein 170 Stellungnahmen zu Messen, Märkten, Versteigerungen und Wanderlagern erteilt. Daneben bietet der Bereich Schulungen und Unterrichtungen für Gewerbe, die eine besondere Verantwortung tragen; dazu gehören das Lebensmittel- und Gaststättengewerbe genauso wie das Bewachungs- oder das Glücksspielgewerbe. „Hier übernimmt die IHK auch Verantwortung gegenüber dem Verbraucher!“, sagt die für die Betreuung und Durchführung der Unterrichtungen und Schulungen zuständige Mitarbeiterin Svenja Koller.
Die Benennungen und Bestellungen von öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen gehört ebenfalls zu den hoheitlichen Aufgaben des Bereichs. Thomas Teschner betreut und benennt in Zusammenarbeit mit Lisa Knepper die „IHK“-Sachverständigen. Sie müssen im Rahmen von Prüfungen bei der IHK besondere Fähigkeiten in ihrem Sach- bzw. Fachgebiet nachweisen. Aktuell sind 82 Sachverständige in 43 Sachgebieten öffentlich bestellt. „Der Bedarf ist groß“, führt Thomas Teschner aus, „allein 2024 wurde in 160 Fällen von Gerichten oder Rechtsanwälten eine entsprechende Expertise angefragt.“ In diesem Zusammenhang spielt auch das Führen des Vermittlerregisters eine wichtige Rolle. Jeder, der Versicherungs-, Finanzdienstleistungs- oder Immobiliardarlehensvermittlung gewerblich anbietet, muss von der IHK geprüft, zumindest aber registriert sein und alle Änderungen anzeigen. Die zuständige Mitarbeiterin Sabrina David: „Um die Qualität der Beratung und Vermittlung zu gewährleisten, überprüfen wir auch regelmäßig, ob Versicherungsvermittlerinnen und -vermittler mit Erlaubnis ihrer Weiterbildungspflicht nachgekommen sind!“. Alle registrierten Vermittler findet man online unter www.vermittlerregister.info.

„(Fast) jede Frage rund um das Recht beantworten wir gerne“, sagt Georg Karl. Und das sind allein das Arbeitsrecht betreffend jedes Jahr einige Hundert. Um den Informationsbedarf zu decken, kommen jährlich Veranstaltungen zu Spezialthemen dazu. „Mit Ausnahme von Tarif-, Sozial- und Steuerrecht geben wir zu allen Rechtsbereichen Auskunft. Im Jahr kommt eine fünfstellige Summe an Auskünften zustande. Dabei ist unsere Aufgabe nicht, Verträge zu gestalten, auch wenn sich in der IHK-Datenbank Musterverträge zu vielen Grundthemen finden lassen. In jedem Fall aber erhält jede und jeder Ratsuchende solide Hilfe zur Selbsthilfe.“, erklärt die Expertin Kim Pleines. Das heißt, es werden Fragen beantwortet und grundsätzliche Möglichkeiten, Optionen und Risiken aufgezeigt und Ansprechpartner innen und Ansprechpartner genannt, die dann im konkreten Fall weiterhelfen können.
Eine besondere Rolle in der Beratungskompetenz des Geschäftsbereichs Recht spielt der so genannte „Einheitliche Ansprechpartner Saar“. Dieser ist die Anlaufstelle für Gewerbetreibende, die Informationen, Beratung und Unterstützung rund um die Aufnahme ihrer Tätigkeit suchen: Verfahren und Formalitäten, zuständige Behörden, Zugang zu Registern, mögliche Rechtsbehelfe, unterstützende Verbände – all dies ist hier in einem Portal zugänglich. Sabine Lorscheider, die Sie hier betreut: „Im Jahr 2024 hatten wir 324 Anfragen, davon wurden 245 Verfahren umfänglich begleitet.“

Darüber hinaus veranstaltet der IHK-Bereich Recht wichtige Informationstage, die gleichzeitig den Unternehmern Gelegenheit bieten, sich zu vernetzen. Dazu zählen der Tag der Versicherungswirtschaft, der Tag der IT-Sicherheit, der Sachverständigentag oder ganz allgemein die IHK-KennLernTage. Daneben bietet das Team Recht in Infoblättern eine Fülle von Informationen und stellt Bescheinigungen für bestimmte Gewerbe aus.

Dazu ein paar Zahlen:

Der IHK-Bereich Recht wird als ständiger Begleiter der saarländischen Unternehmerinnen und Unternehmer weiter eine unerlässliche Rolle einnehmen und an Bedeutung noch wachsen.